Dokumente belegen, daß der Konzern bis zu jener unglückseligen Geschichte mit dem Grundstück
Chemnitzer Straße 9-11 in Penig/Sachsen sowohl einen
tadellosen Ruf, als auch wirtschaftliches Prestige hatte. Was sich dann anschloß, ist
wohl mit einfachen Worten kaum zu beschreiben. Aus einem Streitgegenstand im Objektumfang von wenigen Quadratmetern ist ein republiksweiter Skandal geworden, der 170 Arbeits- und gut 10 Ausbildungsplätze gekostet und
einen 3-stelligen Millionen-€-Schaden nach sich gezogen hat.
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Ende der 90-er Jahre:
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| Datum
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Verhalten
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| der Stadt Penig
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der Sparkasse
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| 01.09.97 |
Abschluß Kaufvertrag |
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| 06.03.99 |
Beginn der Streitigkeiten wegen
falscher und zu großer Vermessung Flurstück 108/10
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| 21.08.99 |
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Bewilligung des KFW Darlehens über 2 Mio. DM
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| Ende 99 |
keine Einigung wg.
Vermessung und Änderung der Grundstücksgrenzen in Sicht. Kaufvertrag mit Kd.
Netzel läuft Gefahr zu platzen wg. Nichterfüllung |
28.12.99: Kunde Netzel zahlt Kaufpreisanzahlung über 622 TDM an! |
| Das Jahr 2000 |
| 04.01.00 |
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Sparkasse Singen bemerkt wg. falscher Vermessung des Grundstückes Chemnitzer
Str. 9-11 Liquiditätsengpaß,
weil Kaufpreis nicht umgebucht werden kann! (MaBV-Bindung)
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| 08.03.00 |
Insolvenzanmeldung HMK-Sanierungsbau |
| 23.03.00 |
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Besprechung in
Sparkasse Singen wegen Irrsinn der Stadt Penig wg. falscher Vermessung. Lösung in
Sicht
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| 28.04.00 |
letzte Besprechung mit Herrn BM Eulenberger unter Zeugen wegen
fehlender Zufahrt und falscher Vermessung mit Schaderersatzandrohung in
Millionenhöhe |
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| 29.04.00 |
Anmeldung HMK-Bausanierung als Auffanggesellschaft |
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Seit 29.04.00 warten alle
Banken auf die Gläubigerversammlung, weil sie in keine
Insolvenzverschleppung geraten wollen wg. Verzicht auf Durchgriffshaftung
(Organschaft nach § 302 Aktges) |
| 09.05.00 |
Einleitung der Zwangsvollstreckung durch
die Stadt Penig |
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| 19.05.00 |
Einreichung der
Vollstreckungsabwehrklage beim LG Konstanz |
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| 05.06.00 |
Feststellung des
Landrates über falsche Vermessung (Aufforderung zu neuer Vermessung an
Stadt Penig) |
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| Juli 00 |
Abweisung der Klage
beim LG Konstanz |
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| 24.07.00 |
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Rückzahlung der 622 TDM an Netzel |
| Aug. 00 |
Berufung beim OLG |
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| 09.08.00 |
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Gläubigerversammlung verzichtet gegen Abstandssumme von 90 TDM auf Durchgriffshaftung
gegen HMK-Holding G.m.b.H. (Damit war die HMK Gruppe wieder voll
handlungsfähig!) |
| 17.08.00 |
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Verhandlung mit der SpK Singen-Radolfzell wg. Kreditierung und Finanzierung |
| 25.08.00 |
Letzte Fristsetzung nach § 326 BGB an die Stadt Penig
zur Verschaffung der fehlenden Zufahrt! |
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| 29.08.00 |
Verweigerung der
Stadt Penig auf Herstellung der vertragl. vereinbarten Zufahrt. |
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| 30.08.00 |
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Sparkasse Singen
leistet Prozeßbürgschaft über 185.000 DM an Stadt Penig
(Einen besseren Vertrauensbeweis gibt
es nicht!) |
| 07.09.00 |
Schreiben Eulenbergers an Netzel
mit Androhung von Prozessen im Falle der Zahlungen aus Hauskauf
Brauhausgasse 9 |
Jetzt kommt Panik auf!
Die Sparkasse Singen wird immer ängstlicher und nervöser. Herr Heinzelmann
kommt in Panik, weil er doch selbst am
30.08.00 die Bürgschaft an Stadt Penig über 185 TDM ausgereicht hat. |
| 23.10.00 |
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Beginn derHeinzelmaniade |
| 24.10.00 |
Einlieferung in das Hegau-Klinikum (Beginn der durchgängigen Krankheitsphase) |
| 25.10.00 |
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Besuchsbericht
des Herrn Heinzelmann |
| 21.12.00 |
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Sparkasse Singen zieht
die "Notbremse" und Daumenschrauben an. Sie sucht nach Gründen, um die
Konten dicht machen zu können. |
| Das Jahr 2001 beginnt düster: |
| 12.01.01 |
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Heinzelmann macht die Konten dicht!
(wurden aber nicht gekündigt! Uns wurde Zeit zum Umschulden gegeben. Wir sollten uns eine
neue Hausbank suchen.) |
| 19.01.01 |
Bericht in der
"Chemnitzer Morgenpost" über den Freitod eines HMK-Angestellten. Auskunft kam
von der Stadtverwaltung. Es stellte sich dann heraus, daß er nicht von unserer Belegschaft gewesen ist. |
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| Feb. 01 |
Prof. Peitz wird als "Neutraler" eingeschaltet, um für die
Bankenumschuldung und bei den Rechtsaufsichten zu vermitteln.
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| Frühjahr 2001 |
Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung der Stadt Penig, für den Fall der Kontaktaufnahme und
Vorlage der Akten bei den Stadträten |
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| März 01 |
Prof. Peitz in Penig - vor Ort - zur
Bestandsaufnahme. Er versucht, mit dem RP von Chemnitz über den persönlichen
Referenten des RP, Herrn Hagenberg, einen Termin zu bekommen. |
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| Juni 01 |
Kontakt mit dem
Innenministerium durch Prof. Peitz über Herrn Dr. Gerhard Linnemann aufgenommen. |
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| 24.07.01 |
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Finanzierung
über 1,55 Mio. DM für Privathaus in Gailingen, Weinbergstr. von SpK Bregenz
zwecks Ablösung bei Sparkasse Singen bekommen.
Treuhand - Auftrag lag schon vor!
Umschuldung abgelehnt, weil "nur" aus der Sicht
der Singener Sparkasse die privaten Verbindlichkeiten
getilgt werden sollten. |
| 20.08.01 |
Eulenbergers Memorandum
"An alle Vereine, Institutionen, Gewerbetreibenden und Medien etc..."
- Kempen ist ein säumiger Schuldner (weil ich das Objekt Chemnitzer Str. 9-11
nicht akzeptieren KONNTE! - aus gutem Grunde).
- Kempen ist komplett zahlungs- und verhandlungsunfähig.
- Kempen besitzt nicht einmal eine ladungsfähige Anschrift (und dabei war der Himmelhund
Ehrengast in meinem Hause bei der Einweihungsfeier!).
- Kempen ist gesundheitlich angeschlagen und quasi "bekloppt".
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| 23.08.01 |
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Heinzelmann ersucht um nachträgliche Genehmigung seiner illegalen Umbuchungen Ende 00 |
| 14.09.01 |
Veröffentlichung im
Amtsblatt des v.g. Memos und zusätzlich auf gleicher Seite des Amtsblattes
Mitteilung über das öffentliche Kaufangebot an die Bayerische LB wegen der
Marktcentergrundstücke ( Signalwirkung) |
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| Okt. 01 |
Veröffentlichung im Amtsblatt:
"Völlige Verhandlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers"
(wegen der Vorwürfe gegen den Bürgermeister). |
Mit BM Eulenbergers Medienkampagne:
Kündigung aller Kreditlinien, Hypotheken und Firmenkredite
durch die Sparkasse Singen. |
| Das Jahr 2002: Der Skandal erhält politisches Gewicht! |
| 19.01.02 |
freiwilliger Vergleich der Stadt Penig vor OLG Dresden,
nach Unterlassungsklage des Unternehmers wg. der falschen
Veröffentlichungen im Amtsblatt ohne die Einschränkung
einer Rechtspflicht! Kempen durfte der Presse nichts von dieser Verhandlung
berichten. |
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| Feb. 02 |
Presseerklärung der
Stadt Penig wg. BGH-Entscheidung in
der "Freien Presse": Der Kampf ist beendet, die Stadt
habe endgültig obsiegt! |
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| 15.02.02 |
Ziehung der
Bürgschaft bei Sparkasse Singen (Was unter diesen Umständen auch wieder ein
Betrug war!) |
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| April 02 |
Fernsehinterview
des Peniger Bürgermeisters: In der MDR Sendung EXAKT vor laufender Kamera
sagt Eulenberger:
”Wir hatten den Weg der Feindschaft gewählt” |
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| Mai 02 |
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Rückabtretung der
Sparkasse über 185.000 DM an HMK wegen Klage beim LG
Chemnitz. Vereinbarung des „Stillhalteabkommens”
wegen der Zwangsversteigerung des Privathauses von Frau Kempen mit
RA Hulinský und Herrn Heinzelmann von der Sparkasse Singen. |
| 03.06.02 |
Das "Nicht-Gespräch" von Pirna |
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| 03.08.02 |
Wiederholter Falschvortrag der Stadt Penig, jetzt vor LG
Chemnitz – wegen angeblich vorliegender geprüfter
Vollmacht. |
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| Okt. 02 |
BM Eulenberger verliert den ”Gangster-Prozeß”
gegen Frau Dr. Bretschneider, MdL |
Einleitung des
Zwangsversteigerungs-verfahrens gegen Frau Marion Kempen |
| 08.11.02 |
Gespräch mit Nolle
im Rathaus von Penig |
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| Das Jahr 2003: Schrecken ohne Ende! |
| 26.03.03 |
Einlassung des BM Eulenberger vor der StA
Freiburg, daß es keine
schriftliche Vollmacht der Erben gab. |
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| 28.05.03 |
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Leistungsklage der
Sparkasse Singen gegen Heribert Kempen |
| 01.07.03 |
"Geburtstag" der Internetseite
www.skandale-in-sachsen.de |
| 01.08.03 |
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Herr Netzel reicht Strafantrag gegen die Sparkasse ein. |
| 04.08.03 |
Verhandlung vor dem Landgericht Chemnitz in Sachen Schlossermeister Rudolph,
protokollierte Beweisaufnahme wg. Zufahrt |
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| 04.11.03 |
Verhandlung vor dem Landgericht Chemnitz in Sachen
Chemnitzer Str. 9-11 ("Nebenleistungs-Prozeß") |
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