Heribert G. Kempen
Weinbergstr. 15, 78262 Gailingen a.H.
Geschäftsführender Gesellschafter der HMK Gruppe
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Funk-Tel. 0171-52 88 529
HMK10@t-online.de
Die Akte Kempen –
ein Tatsachenbericht
Dies
ist die Geschichte einer Provinzposse, die zu einem Wirtschaftskrimi wurde. Es
ist die Geschichte eines Kleinstadt-Bürgermeisters, der ganz Sachsen zum
Komplizen eines beispiellosen Willküraktes machte. Es ist die Geschichte eines
kollektiven Behördenversagen, das die Kommunen und den Freistaat Schadenersatz
in dreistelliger Millionenhöhe kosten wird .
Dies ist die Geschichte des Investors Heribert Kempen.
Längst
beschäftigt der bizarre Kriminalfall die Justiz. Die Staatsanwaltschaft
Freiburg i. Br. ermittelt gegen Thomas Eulenberger, Bürgermeister von Penig.
Tatverdacht: Betrug (Az. 23 Js 9647/01).Der Strafantrag wurde durch die Anwälte
um den Komplex "Bildung einer kriminellen Vereinigung" erweitert.
Im
Auftrag Kempens bereitet die Göttinger Rechtsanwaltskanzlei Dr. Fuellmilch
& Associates umfassende Schadenersatzforderungen gegen die Stadt Penig,
den Landkreis Mittweida und das Land Sachsen vor.
Die Klage dürfte Rechtsgeschichte
schreiben: Der Fall Kempen weist verblüffende Parallelen auf zum Verfahren
Kirch ./. Breuer (Landgericht München I). In Bayern entschieden die Richter auf
Schadenersatz, weil Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer die Kreditwürdigkeit den
Medien-Unternehmers Leo Kirch öffentlich bezweifelt hatte - Kirch ging Pleite.
In Sachsen haben staatliche Stellen mit bewusst unwahren Behauptungen in
amtlichen Veröffentlichungen die Kempen-Unternehmensgruppe in die Insolvenz
getrieben. Tatbestand in beiden Fällen:u.a. Kreditgefährdung,vorsätzliche
Sittenwidrige Schädigung, Betrug etc...
Chronologie
- 01.09.97:Vertrag
zwischen der HMK Wohn- und Gewerbebaugesellschaft mbH (Gesellschafter Heribert
und Marion Kempen) und der Stadt Penig (Sachsen) über den Kauf eines
Bauernhofs, den HMK sanieren und als Wohneigentum veräußern will. Die Stadt verpflichtet sich vertraglich zur "Verschaffung einer einer Zufahrtsmöglichkeit"
(über Bestellung von Baulasten). Die übergebene
Zufahrt ist stellenweise nur 1,1 Meter breit und zu kurz, so dass ein Auto sie
nicht passieren kann. Insgesamt geht es lediglich um rund 10 qm ( !).
- 31.03.98:Obwohl die
Stadt vertragswidrig nicht für eine
ordnungsgemäße Zufahrt zum Grundstück sorgt, fordert sie seit Ende 1998 den
Kaufpreis ein. HMK verweigert die Zahlung bis zur Erfüllung des Kaufvertrages
durch die Stadt. Die Stadt, vertreten durch Bürgermeister Thomas Eulenberger,
lehnt sämtliche Vorschläge für eine gütliche Einigung ab. Zur Begründung sagt Eulenberger vor laufender TV-Kamera: „Bevor sich die Stadt ausliefern mußte,
haben wir die Feindschaft gewählt.“ Später räumt er ein, man habe den
„Wessi“ gegen die Wand laufen lassen.
- Februar 99: Die SBG-
Sächsische Beteiligungsgesellschaft konstatiert eine besonders gute Bonität des
HMK - Konzerns. Die HMK - Gruppe (170 Beschäftigte) ist zu diesem Zeitpunkt
kerngesund. Laut Schitag Ernst & Young – Deutsche Allgemeine Treuhand /
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, repräsentiert sie einen Firmenwert von 9
Millionen DM (inklusive 30 Prozent Sicherheitsabschlag).Der Gesamtumsatz 1999
beträgt rund 15 Millionen DM.
- August 99: Die HMK
Holding GmbH erhält über die Sparkasse Singen ein KfW-Darlehen als
Betriebsmittelkredit in Höhe von 2 Millionen DM (mit 40%iger Haftungsübernahme
der Bundesrepublik Deutschland) zur Expansion. Dies zeigt die ausgezeichnete
Bonität der Firmengruppe. Die planmäßige Fertigstellung und Vermarktung des
Objektes hätte einen Ertrag von ca. 1,1 Millionen DM vor Steuern erbracht. Für
den Fall, dass einige Wohnungen nicht sofort veräußert worden wären, lag eine
unwiderrufliche Finanzierungszusage der Viktoria Versicherungs AG vor, damit
diese restl. Wohneinheiten für 960.000 DM ins Anlagevermögen übernommen wurden.
Doch der Bau war blockiert. ( 4 ETW's waren schon verkauft und fast ganz
bezahlt. (Treuhandkonto)
- 06.03.2000: Die HMK
Sanierungsbau GmbH muss Insolvenz anmelden, weil die Stadt Vertrag nicht
erfüllt. Durch die Bauverzögerung drohen ihr von Subunternehmern hohe
Schadenersatzklagen, die auf dem Wege der Durchgriffshaftung den gesamten HMK -
Konzern gefährdet hätten.
- 09.05.00: Die Stadt
leitet die Zwangsvollstreckung ein. Die Geschäftsleute Kempen intervenieren
erfolglos beim Landratsamt Mittweida beim Regierungspräsidium und Innenministerium.
Das Landgericht Konstanz sowie das Oberlandesgericht in der Berufung entscheiden gegen die Käufer. Die
Stadt hatte wahrheitswidrig (Prozeßbetrug) behauptet, die Zufahrt
wäre vorhanden,und die entsprechenden
Vollmachten einer Erbengemeinschaft zur Bestellung der Baulasten lägen vor.
- 25.08.00: HMK fordert
die Stadt Penig auf, die vor Gericht behauptete Zufahrt, bestellt durch
Baulasten bestandskräftig und funktionstüchtig zu machen. (u.a. zu verlängern
und verbreitern).
- 29.08.00: Die Stadt
Penig lehnt dies erneut ab. HMK informiert sowohl den Landrat von Mittweida
Andreas Schramm (zu DDR-Zeiten Block-CDU-Kreisschulungsreferent) als auch das
Regierungspräsidium über den drohenden Prozeßbetrug durch die Stadt. Beide
Behörden reagieren nicht.
- 17.05.00: Ein
HMK-Kunde, der als ( Ersatz) Grundstück in Penig die Brauhausgasse 9 gekauft,
tritt vom Kauf zurück. Grund: Die Stadt
untersagt ihm, die Fälligen Zahlungen an HMK zu
leisten, und bedroht ihn mit Prozessen!
- 21.06.01: Das
Landratsamt Mittweida räumt schriftlich ein,
dass die von der Stadt Penig vor Gericht angeführte Vollmacht über das
Wegerecht gar nicht vorliegt. Damit wird der Prozessbetrug Aktenkundig.
Konsequenzen: keine. Um die verfahrene Situation zu klären, schaltet sich Prof.
Wolfgang Peitz als Vermittler ein. Er bekommt hintereinander drei Termine für
ein Gespräch mit dem Regierungspräsidenten, die alle in letzter Minute abgesagt
werden. Drei Schreiben an Innenminister Hardraht sowie sechs Schreiben an
Ministerpräsident Milbradt werden von dort nicht einmal beantwortet. Die
Geschäftsleute Kempen wenden sich in einer Petition an den Sächsischen Landtag.
- Mai 02: Klaus Leroff,
Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU (Sachsen), zugleich CDU-Obmann im
Petitionsausschuss des Landtages, kontaktiert Prof. Peitz. Leroff bestätigt alle von den Geschäftsleuten
Kempen erhobenen Vorwürfe, sowie die
legitimen Schadenersatzansprüche. Er berichtet, dass der ehemalige
Staatsminister Brüggen jedoch die
Anweisung gegeben habe, den "brisanten
Vorgang" zu decken, um Schadenersatzzahlungen zu vermeiden. Auch
Staatssekretär Dr. Buttolo gibt
namens der sächsischen Landesregierung gegenüber Kempens Rechtsanwalt (Nils
Hulinsky) die Verfehlungen der Behörden
zu und schlägt ein Vergleichsgespräch vor. Dabei widerruft er jedoch seine
Äußerungen.
- 01.11.02: Der
Landtagsabgeordnete Karl Nolle (SPD) organisiert einen Ortstermin auf dem
streitigen Grundstück, an dem rund 15 Abgeordnete des Land- und des Kreistages
sowie Landräte teilnehmen. Alle
Anwesenden bestätigen übereinstimmend die fehlende Zufahrt!
- 14.11.02 Die
Landtagsabgeordnete Ulrike Bretschneider (PDS), Berichterstatterin der
Petition, wirft den Behörden in einer Rede vor dem Landtag vor,
zu betrügen, zu unterdrücken und zu vertuschen. Sie stellt das Fehlen einer Zufahrt zum
HMK-Grundstück zweifelsfrei fest.
- 15.11.02: Der
SPD-Fraktionschef im Landkreis Mittweida, Uwe Lindner, räumt in einem Interview
mit der „Freien Presse“ ein: "Wenn man
den Vertrag auf Punkt und Komma prüft, stimmt das Wegerecht nicht."
Unterdessen gibt auch der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen zwei Statements ab:
- Ein Unternehmer versucht Druck auf die Regierung auszuüben, weil er bei den Gerichten keinen
Erfolg hat.
- Immer wenn eine Mail von Kempen oder seinem Anhang kommt,
drücke ich auf den Knopf "Löschen".
Zwischenzeitlich
hatte der Bürgermeister vor Zeugen ein Geständnis abgelegt und seine Motivation
"mit Feindschaft begründet/quot;. Der Unternehmer erstattet Anzeige bei
der StA Chemnitz und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit dem Hinweis, die
Zeugen zu vernehmen, vor denen der Bürgermeister die Straftaten eingestanden
hat. Dies wird jedoch von den Sächs. Staatsanwaltschaften abgelehnt!
Die
STA Freiburg vernimmt die Zeugen und diese bestätigen in ihrer Aussage das
Geständnis des Bürgermeisters! Trotzdem wird auf einmal zögerlich ermittelt,
und auf die beantragte Akteneinsicht warten die Anwälte wieder schon Monate...
Jetzt taucht
ein Fernsehinterview als Video auf, bei dem der Staatssekretär Dr. Buttolo die relevanten Auflagen im Kaufvertrag
bestreitet, welche als Urkunden vorliegen.
Es gibt tatsächlich zwei Wegerechte (!), die aber leider alle zu kurz und zu
schmal sind! Deshalb verschweigt der Staatssekretär dies. Er war in der
gleichen Woche , bereits zweimal in stundenlangen Sitzungen über diesen Skandal,
so daß ein Bestreiten wegen angebl. Unkenntnis ausscheidet. (Protokoll liegt
vor) Die Juristen des Innenministeriums prüften den Text des Interviews und
gaben ihn frei.
Damit ist der Vorsatz bewiesen: Der
Staatssekretär wollte mit diesem Interview wieder den "Deckel" über den
Skandal verschließen. (Der Film liegt vor!)
August/September 2002: Der
MDR-Journalist Christoph Lötsch, der im Fall Kempen recherchierte, verliert auf Druck des MDR-Rundfunkrates
(Landrat Dr. Schramm) seinen Job.
Zwei fertige Filmberichte, deren Sendeplatz schon feststand, werden gestrichen.
Parallel
dazu treibt Penigs Bürgermeister Eulenberger die Kempens systematisch in den
Ruin. Auf Betreiben der Stadt wird ein zweites Bauprojekt (Brauhausgasse 9) blockiert. In offiziellen
Schreiben der Stadt, an HMK - Kunden werden diese aufgefordert, fällige
Rechnungen an HMK nicht zu bezahlen, da die Stadt noch angebl. offene
Forderungen hätte. (Dabei war eine Bankbürgschaft über 185.000 DM hinterlegt.)
Im Amtsblatt bescheinigt der Bürgermeister dem Unternehmer Kempen "komplette Verhandlungsunfähigkeit, Obdachlosigkeit
und Zahlungsunfähigkeit".
Die Veröffentlichungen werden unter anderem dem
Peniger Gewerbeverein (90 Mitglieder) zugeschickt. Schließlich sehen auch die
Banken keine Chance mehr und kündigen der Firmengruppe die Kredite. Fünf Firmen
des mittelständischen HMK - Konzerns müssen Insolvenz anmelden. Der entstandene Schaden
beläuft sich laut RSO Steuerberatungsgesellschaft auf mindestens 100 Millionen €.
- 10.04.03: Die Klage wird
beim LG Konstanz eingereicht, wegen Ansprüchen aus unerlaubter
Handlung gegen den Freistaat Sachsen !
Hinweise
auf Veröffentlichungen im Internet:
In
jeder Suchmaschine nur den Namen Heribert Kempen eingeben oder
www.Karl-Nolle.de
/ Presseerklärungen / ( ab Seite 2) und unter /
Suche / dort bitte: Penig eingeben!
(Anmerkung des Redakteurs:)
Oder aber, wie Sie es sicher schon getan haben: skandale-in-sachsen.de.
Ansprechpartner:
- Heribert Kempen, Tel/Fax.: 07734/932 931/33; Funk: 0171/52 88 529
- Frau Schwirbul, 0175/294 65 05
-
Steuerberatungsbüro RSO 0375/27778-0 oder
0231/94 83 94-0, Herr Schmiedel
-
Prof. Wolfgang Peitz, 0351/810 45 44
-
RA Dr. Reiner Fuellmilch, Kz. Dr. Reiner Fuellmilch & Associates, Göttingen
(Tel.: 0551-20 91 20) Sachbearbeiter Ra. Schatz
-
MdL Ulrike Bretschneider (PDS) 0172/36 23 963
-
MdL Karl Nolle (SPD) 0173/921 98 70
-
Mario Ulbrich, Journalist, Freie Presse Chemnitz, 0371/656-10 493
-
Bund der Steuerzahler, Herr Schreiter 0371/690 63 10
-
Christoph Lötsch , Freier Journalist 0163/8888 77 1
Literatur:
-
Jäger und Gejagte: Der Baulöwe und der Bürgermeister, Mario Ulbrich, Freie
Presse Online, 08.03.02
-
Penig – eine Stadt vor der Pleite, exakt-Nachrichtenmagazin - mdr.de, 12.03.02
-
Grundstücke mit Macke, Mario Ulbrich, Freie Presse – Rochlitzer Zeitung,
24.03.02
-
Peniger Provinz-Affäre wirft ihre Schatten jetzt bis nach Dresden, Mario
Ulbrich, Freie Presse Online, 05.06.02
-
Grundstückskrieg: Ohrfeige für alle Aufsichtsbehörden, Chemnitzer Morgenpost,
08.06.02
-
Nolle: „Handfeste Amigo - Affäre“, Thomas Schade, Sächsische Zeitung, 11.06.02
-
Provinzskandal erreicht Dresden, Ralf Hübner, Lausitzer Rundschau, 12.06.02
-
Neues aus Absurdistan, Kommentar von Christopher Ray, FAKTuell Onlinezeitung,
21.06.02
-
Die Angst vor den Gummibergen, Thomas Schade, Sächsische Zeitung, 29.07.02
-
Journalist im Abseits: 30 Fragen bis zum Sendeschluss, Mario Ulbrich und Hubert
Kemper, Freie Presse Chemnitz, 06.09.02
-
Westinvestor kontra Parteifilz, Michael Bartsch, die Tageszeitung, 09.09.02
-
Provinz-Sturheit könnte den Freistaat Millionen kosten, Hendrik Lasch, Neues
Deutschland, 10.09.02
-
Ausgeschlossen. MDR-Journalist sieht sich mit Arbeitsverbot belegt, Frankfurter
Rundschau, 12.09.02
-
Der Ein-Dollar-Mann gegen das Schweigekartell, Mario Ulbrich, Freie Presse Chemnitz,
13.09.02
-
Meißen erhält den „Schleuder-Sachsen“, Freie Presse Chemnitz, 02.10.02
-
Teure Fahrradständer – „Schleuder-Sachse“ für Meißen, Steffen Wagner, Leipziger
Volkszeitung, 02.10.02
-
Luxus-Parkhaus für Fahrräder – ein Musterbeispiel für Verschwendung, Dresdner
Morenpost, 02.10.02
-
Verschwenderpreis für ein Parkhaus, Erik Kiwitter, Bild-Zeitung, 02.10.02
-
Sächsische Provinzposse im Landkreis Mittweida: Kleingeist der Verwaltung
verursacht Schaden für Stadt Penig und Unternehmer, Schwarzbuch 2002, Bund der
Steuerzahler, 03.10.02
-
SPD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss, Mario Ulbrich, Freie
Presse-Online, 08.10.02
-
Die Asyl-Sardinen von Rossau, Mario Ulbrich, Freie Presse-Online, 08.10.02
-
SPD-Politiker fordert Amtsermittlungen, Sächsische Zeitung, 09.10.02
-
Was ist los im Kreis Mittweida?, Stefan Rössel, Dresdner Morgenpost, 09.10.02
-
Karl Nolle wieder auf Jagd, Ralf Hübner, Lausitzer Rundschau, 10.10.02
-
Mittweidas Landrat soll die Fäden gezogen haben, Umweltticker (Internet:
umwelt.info), 10.10.02
-
Wer Recht hat, darum geht es ganz zum Schluss, Mario Ulbrich, Freie Presse
Chemnitz, 26.10.02
-
SPD-Landtagsabgeordneter organisiert Vor-Ort-Termin, Freie Presse Chemnitz,
Rochlitzer Zeitung, 04.11.02
-
Rede der Abgeordneten Ulrike Bretschneider (PDS) im Sächsischen Landtag,
14.11.02, Zur Petition3/02898/8
-
Peiniger Bau-Affäre: Mario Ulbrich, Freie Presse Chemnitz, 15.11.02
-
Politiker entrüsten sich über Gangster-Vergleich, Mario Ulbrich, Freie Presse
Chemnitz, 18.11.02
-
Belogen, betrogen, vertrieben; Thomas Schade, Sächsische Zeitung, 11.12.02
